Seminare für Rechts­anwäl­tinnen & Rechts­anwäl­te · Fachgebiet Informationstechnologierecht, Urheber- und Medienrecht

Strategisch optimaler Umgang mit Abmahnungen (außerge-richtlich und gerichtlich) insbesondere im Wettbewerbs-recht, Markenrecht und Urheberrecht ("Best-Practice") (5 Std. § 15 FAO)

Mittwoch, 15.06.2022 | 12.30 - 18.00 Uhr
Referent:
Dr. Tobias Beltle, Richter am BGH, Honorarprofessor an der Uni Mannheim
Informationen zum Online-Seminar:

210 €, zzgl. USt., inkl. Tagungsunterlagen.

5 Std./§ 15 FAO für IT-Recht und Urheber- und Medienrecht.
Allgemeine Informationen zum Seminar:

Das Seminar behandelt ausgewählte aktuelle wettbewerbsrechtliche, markenrechtliche und urheberrechtliche Fragestellungen sowie strategische Vorgehensweisen im Zusammenhang Abmahnungen.

Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte, Unternehmen bzw. Firmenjuristen.

Angesprochen werden unter anderem folgende Themenbereiche und Problemstellungen:

1. Allgemeiner Überblick über typische praxisrelevante von Abmahngefahren betroffene Rechtsverletzungen, insbes. im Internet.

2. Strategischer Umgang mit Abmahnungen:
a.) Außergerichtlich (insbes. Abmahnung, Berechtigungsanfrage, (unberechtigten) Schutzrechtsverwarnung, Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen bzw. Möglichkeiten der Begrenzung bzw. Kündigung, Einwand des Rechtsmissbrauchs, Darstellung von Prozess- und Kostenrisiken, u.a. Übersicht u.a. über Gegenstandswerte/Streitwerte, Kosten, Höhe von Vertragsstrafen etc.)
b.) Gerichtlich (insbes. einstweilige Verfügung, Abschlusserklärung und Abschlussschreiben, Ordnungsgeld, Hinterlegung von Schutzschriften, negative Feststellungsklage etc.)
c.) Ausgewählte strategische Problemstellungen (u.a. auch im Hinblick auf die aktive Nutzungspflicht des Besonderen elektronischen Postfach – BeA ab dem 1.1.2022).

3. Sonderfälle/Prozessuale Fragestellungen/Sonstiges (u.a. Alternativen zur Unterwerfungserklärung, Reichweite von strafbewehrten Unterlassungserklärungen (u.a. Haftung eines Geschäftsführers neben der GmbH, gerichtliches Zustellungserfordernis, Wirksamkeit rechtswidriger Unterlassungserklärungen, ausgewählte prozessuale und materielle Fragestellungen, u.a. im Hinblick auf die UWG-Novelle, sog. Marktverhaltensregelungen u. fliegender Gerichtsstand).

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