Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Mittwoch 10.06.2026 (09:00 - 11:45 Uhr)

Seminarart: Online | Seminardauer: 2,50 h (nach §15 FAO)

Fachgebiet: Verwaltungsrecht

Allgemeine Informationen zum Seminar:

Das Seminar gibt einen Überblick über den aktuellen Rechtsrahmen von und ein Update zur Rechtsprechung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als kommunale Instrumente direkter Demokratie.

Vor 30 Jahren wurden die Instrumente erstmals in der damaligen Gemeindeordnung eingeführt und sind bis heute Bestandteil des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts. Sowohl die Beantragung eines Bürgerbegehrens wie auch die Rechtsstellung von Vertretungsberechtigten und Unterzeichnenden, schließlich auch die Überprüfungsmöglichkeiten der Zulässigkeitsentscheidung und eines späteren Bürgerentscheids sind ausschließlich durch Richterrecht ausgeformt worden.

Das Seminar ordnet das niedersächsische Landesrecht rechtsvergleichend auch in das System der Bürgerbegehren/Bürgerentscheide anderer Bundesländer ein und gibt einen Überblick über die weiteren Instrumente auf Landes- und Europa-Ebene.

Robert Hotstegs ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Mediator. Er berät und begleitet regelmäßig bundesweit Bürgerinitiativen und Bürgerbegehren, seit 2008 auch anwaltlich gegenüber Behörden und Gerichten. Er ist Mitglied im Landesvorstand von Mehr Demokratie NRW.

Bitte beachten Sie das Seminar am 11.06.2026 von Herr Hotstegs. 7,5 Std. Verwaltungsrecht an zwei Tagen

https://rak-seminare.de/seminarprogramm/seminar/landesverfassungsbeschwerde-als-alternative-zum-bverfg-p2803

Referent / Referentin

Robert Hotstegs
Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Mediator.Seit 2021 ist er Mitglied im Rechtsausschuss der IHK zu Düsseldorf, seit 2022 Geschäftsführer des Düsseldorfer Instituts für Dienstrecht (difdi).

Informationen zum Online-Seminar:

Gebühr: 99,00 € (zzgl. MwSt.)