Triage

Dienstag 03.11.2026 (13:00 - 15:45 Uhr)

Seminarart: Online | Seminardauer: 2,50 h (nach §15 FAO)

Fachgebiet: Medizinrecht, Sozialrecht, Strafrecht

Allgemeine Informationen zum Seminar:

Triage bezeichnet die Auswahl von Patientinnen und Patienten bei nicht ausreichend vorhandenen (lebensrettenden) medizinischen Ressourcen. In Zeiten von Klimawandel, Naturkatastrophen, Kriegen und weiteren Infektionskrankheiten behält das Thema hohe Brisanz. Allgemein akzeptierte Lösungen sind dagegen nicht in Sicht. Was verlangt das BVerfG in seinen beiden Beschlüssen zum Thema? Sollen jetzt wirklich die Bundesländer jeweils Lösungen normieren? Wie kann der Gesetzgeber die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen ausschließen, wie es Triage I verlangt. Wieviel Spielraum gibt die Triage II der Ärzteschaft? Das Seminar bietet Orientierung über grundsätzliche ethische Fragen, die aktuelle Rechtslage, Streitfragen und deren Bedeutung für die Anwaltschaft.

Seminarinhalte

Triage – Begriff und Fallkonstellationen

• Ex-ante- und Ex-post-Triage: Abgrenzung zur Therapiezieländerung
• Triage nicht nur bei Pandemien: Großschadenslagen, Notfallmedizin, Klinikalltag

Verfassungsrechtliche Linie

• Triage I (BVerfG, Beschluss v. 16.12.2021, 1 BvR 1541/20): Schutzpflicht aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
• Triage II (BVerfG, Beschluss v. 23.09.2025, 1 BvR 2284/23, 1 BvR 2285/23): Nichtigkeit des § 5c IfSG, Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG), fehlende Bundeskompetenz

Aktuelle Streitfragen

• Ist die Ex-Post-Triage nach Nichtigerklärung des § 5c IfSG strafrechtlich zulässig? Der gespaltene Diskussionsstand
• Bundes- oder Landeskompetenz – wirklich abschließend entschieden?
• Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderung: Verfassungsrecht, AGG, UN-BRK, SGB IX
• Was heißt Triage für die GKV
• Wo und wie sind Anwält*innen gefragt und sollte sich die Anwaltschaft einmischen
  
  

Zielgruppe

• Fachanwält*innen für Medizin-, Sozial- und Strafrecht
• Rechtsanwält*innen mit Mandaten im Gesundheits- und Behindertenbereich
• Justiziar*innen von Kliniken und Verbänden
• Interessierte Kanzleimitarbeiter*innen

Referent / Referentin

Prof. Dr. Oliver Tolmein
Fachanwalt für Medizinrecht.. Er ist Mitbegründer von „Menschen und Rechte – Assoziation freier Rechtsanwält*innen“ in Hamburg. Als Anwalt und Autor setzt er sich seit vielen Jahren für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein.

Informationen zum Online-Seminar:

Gebühr: 99,00 € (zzgl. MwSt.)